Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Christian Aicher Holzbearbeitung


Angebote und Auftragsbestätigungen:
Die Angebote, sowie Preise und Lieferzeiten sind stets freibleibend. Aufträge und ggf. deren Änderungen führen wir ausschließlich zu unseren Verkaufsbedingungen aus. Abweichende Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche, ausdrückliche Bestätigung für uns wirksam. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir dem Auftrage schriftlich bestätigen, wobei allein der Inhalt der Bestätigung für das Vertragsverhältnis maßgebend ist. Mündliche Nebenabsprachen und Zusagen von Handlungsgehilfen und Vertretern werden erst mit schriftlicher Bestätigung durch uns wirksam. Alle früheren Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGB) sind hierdurch aufgehoben.

Musterlieferungen/Lagerware:
Muster werden grundsätzlich berechnet.
Bei Lagerware teilen wir Ihnen auf Anfrage die handelsüblichen Packeinheiten bzw. Mindestabnahmemengen mit.

Lieferung/Einwendungen:
Erfolgt ab Werk auf Gefahr des Käufers. Die Versandkosten trägt der Käufer. Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet. Reklamationen über Fehlende Waren sind, sofern die Pakete beschädigt, zuerst an die Post, Bahn oder sonstige Transportunternehmen zu richten. Erkennbare Mängel sind entsprechend §377ff. HGB unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei der Anlieferung nicht erkennbare Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens aber innerhalb von 6 Monaten nach Empfang der Ware schriftlich zu rügen.

Lieferzeit:
Die genannten Liefertermine bezeichnen regelmäßig nur das vorrausichtliche Lieferdatum und werden von uns nach Möglichkeit eingehalten. Die Liefermöglichkeit unserer Artikel bleibt vorbehalten. Von uns nicht zu vertretende Störungen des eigenen Betriebs, des Betriebs unserer Lieferanten oder von Beförderungseinrichtungen entbinden uns von der Einhaltung etwa eingegangener Lieferfristen. Schadensansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.

Toleranzen/Sonderanfertigungen:
Toleranzen sind im Maß- und Farbbereich im branchenüblichen Umfang erlaubt.

Mengen:
Bei Auftragsfertigungen gilt folgende Regelung für Mehr- oder
Mindestlieferung:
Bestellmenge unter 100.000 Stück – bis zu 15.000 Stück
Bestellmenge über  100.000 Stück – bis zu 15 %
Bei Sonderanfertigungen sind etwaige Restmengen mit abzunehmen.

Preise:
Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich unsere Preise exklusive Verpackung ab Werk Teisendorf. Für alle Aufträge gelten die am Tag der Auftragserteilung gültigen Preise. Aufträge, die für einen späteren Termin erteilt werden oder Abschlußaufträge zur späteren Absendung, werden zu den am Liefertag geltenden Preisen und Bedingungen berechnet. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher MwSt.
Zahlung:
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen mit 2% Skonto oder 30 Tage netto fällig; maßgebend ist die Gutschrift auf unserem Konto. Die Zahlungsfristen laufen ab Rechnungsdatum. Die Annahme von Schecks oder Wechseln erfolgt nur erfüllungshalber. Hierdurch entstehende Kosten und Spesen trägt der Besteller. Der Kunde wird bei fahrlässigen und vorsätzlichen Umsatzsteuervergehen regreßpflichtig gemacht.

Zahlungsverzug:
Bei Zielüberschreitung berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Ist eine unserer Forderungen überfällig, oder werden uns Umstände bekannt, die die Zahlungsfähigkeit des Bestellers in Zweifel ziehen, werden alle unsere Forderungen sofort fällig. In diesen Fall und bei uns nicht bekannten Kunden erfolgen Lieferungen nur gegen Vorkasse oder ausreichender Sicherheitsleistung. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher nicht rechtskräftig festgestellter bzw. bestrittener Forderungen des Bestellers ist nicht statthaft; ebenso wenig die Aufrechnung mit diesen.

Eigentumsvorbehalt:
Bis zu vollständigen Bezahlung aller von uns gestellten Rechnungen und Forderungen (bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur Scheck- oder Wechseleinlösung), gleich aus welchen Rechtsgrund, behalten wir das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren (Saldo-Eigentumsvorbehalt), ohne daß dies noch ausdrücklich vereinbart werden muß. Der Kunde ist bis dahin nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Soweit der Käufer sie verarbeitet oder umbildet, gilt der Verkäufer als Hersteller im Sinne des §950 BGB und erwirbt das Eigentum an den Zwischen, Rest- oder Enderzeugnissen. Der Kunde ist nur Verwalter.

Gewährleistung:
Für die von uns gelieferten Waren geben wir volle Garantie einwandfreier Qualität. Wir können jedoch keine Verantwortung für eventuelle, durch den Gebrauch unserer Produkte entstehenden Schäden übernehmen, da wir keinen Einfluß auf die Art der Lagerung und Handhabung unserer Erzeugnisse haben. Unsere Waren werden unter der Voraussetzung verkauft, daß der Kunde die Verwendungsfähigkeit des jeweiligen Produkts selbst unabhängig prüft. Eine eventuelle Haftung durch uns beschränkt sich auf den Wert des gelieferten Produkts als solches. Bei mangelhafter Ware leisten wir nach unserer Wahl entweder Ersatz in Ware oder wir Vergüten den Minderwert.
Für Teile die der natürlichen Abnützung unterliegen, wird keine Garantie übernommen. Soweit nicht ausdrücklich anders bestimmt, sind Schadensansprüche jederart, gleich aus welchen Rechtsgrund sie hergeleitet werden, insbesondere aus Pflichtverletzungen bei Vertragsverhandlungen, Verzug, positive Vertragsverletzung, unerlaubte Handlung, insbesondere Ersatz von Folgeschäden wie Produktionsausfall oder entgangener Gewinn, uns und unseren Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern ausgeschlossen. Das gilt nicht, wenn Ansprüche auf anfänglichen Leistungsvermögen unsererseits beruhen oder unsere leitenden Angestellten Vertragspflichten grob fahrlässig verletzen oder falls unsere Erfüllungsgehilfen gegen wesentliche Pflichten im Sinne des §9 II Nr. 2 AGB-Gesetz schuldhaft verstoßen. In dem zuletzt genannten Fall ist die Haftung auf den Ersatz des im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren typischen Schadens begrenzt. Der Ausschluß gilt nicht für Ansprüche auf Ersatz von Körper- und Gesundheitsschäden sowie auf Ersatz von Schäden in privat genutzten Sachen, die auf der Verschuldensunabhängigen Haftung des Produkthaftungsgesetzes beruhen. Alle Gewährleistungsansprüche erlöschen spätestens nach einen Monat nach schriftlicher Zurückweisung der Mängelrüge durch uns. Rücklieferungen nur nach Absprache.

Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Ist eine Bestimmung dieser Bestimmungen unwirksam, so wird sie durch diejenige wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Alle anderen Bestimmungen bleiben Wirksam.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden können wir nicht anerkennen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist, wenn der Kunde Vollkaufmann ist, Teisendorf. Ansonsten bei Inlandsgeschäften der Sitz des Kunden.. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vorstehende Bedingungen gelten auch für alle künftigen Aufträge und sind für Abwicklung derselben allein verbindlich.